FISA-Memo wird zum Obama-Gate

21.01.18    Was ist in Amerika los? Einige kryptische Ankündigungen des angeblichen Insiders der Trump-Regierung, "QAnon", scheinen sich zu bewahrheiten. Suggeriert wird ein Kampf Trump`s gegen den Tiefen Staat. 10.000 versiegelte Anklageschriften, die Clinton`s und McCain mit Fußfesseln, die bevorstehende Zerschlagung des Podesta-Pädophilen-Rings... das scheint zusammenzugehen mit Trump`s ausgerufenem Kampf gegen die Sklaverei und den Menschenhandel. Doch nun haben US-Abgeordnete Einblick in die FISA-Dokumente erhalten, welche "Demokrat" Obama überführen sollen, die Geheimdienste im Wahlkampf gegen Konkurrenten mißbraucht zu haben. „Der von Geheimdienstausschuss zusammengestellte geheime Bericht ist zutiefst beunruhigend und wirft ernsthafte Fragen über die Führungsriege von Obamas Justizministerium und von Comeys FBI in Bezug auf die sogenannte Kollusions-Untersuchung auf.“ meint Rin DeSantis. (Quelle) Julian Assange, Wiki-Leaks-Gründer, hat "in einem Schreiben gar den Zusammenbruch der Demokratischen Partei in der USA prophezeit, falls sie ihre Politik nicht ändern werde. „Die Rhetorik über das Komplott zwischen Trump und Russland ist eine politische Sackgasse“, twitterte Assange. ... Das Establishment der US-Demokraten ist laut Assange nicht bereit, die Macht freiwillig aufzugeben, was dem gesamten Parteiensystem einen Kollaps bereite." (Quelle)

EU-Extremisten wollen die Flutung

13.01.18   Die EU-Extremisten in Brüssel wollen den rechtlosen Zustand in der Drittstaatenreglung zum legalen Dauerzustand machen. Der Spiegel schreibt: 

"Danach soll nicht mehr automatisch das Land, in dem ein Flüchtling die EU erreicht, für dessen Asylverfahren zuständig sein, sondern unter Umständen das Land, in dem bereits Angehörige des Bewerbers leben. Dadurch "müsste Deutschland erheblich mehr Asylsuchende aufnehmen", heißt es in einem Vermerk des Bundesinnenministeriums. Obergrenzen würden "zunichtegemacht". 

Besondere Sorge bereitet den Innenexperten, dass nach den Parlamentsvorschlägen "faktisch die bloße Behauptung einer Familienverbindung ausreichen" soll: "Im Ergebnis wäre ein Mitgliedstaat, in dem sich bereits zahlreiche 'Ankerpersonen' befinden, für weitreichende Familienverbände zuständig", heißt es in dem Papier, das dem SPIEGEL vorliegt." Was das für Deutschland bedeutet muss wohl nicht betont werden...  (Quelle)

Verlierer schmieden erneut Allianz gegen das deutsche Volk

12.01.2018    Unserem Volk bleibt nichts erspart. SPD-Wortbrecher und "GroKo ist abgewählt!" - Schulz, CSU-Drehhofer und die geschäftsführende Kanzler-Diktatorin wollen nun in einer kleiner gewordenen Neuauflage der GroKo dem Land der Deutschen den Rest geben. Man hat sich -welch Wunder- auf eine jährliche Zuwanderungszahl von 220.000 Asylanten geeinigt und auf einen monatlichen Familiennachzug in 1000 Fällen, was zusätzlich ca. 7000 Personen mtl. bedeuten wird. In Summa also ca. 300.000 Versorgungssuchende jährlich. Jedes Jahr die Einwohnerzahl einer Stadt in der Größe von Chemnitz, Augsburg oder Bonn. Für die lasttragenden deutsche Fachkräfte ein klares Signal, ihr Glück in geordneteren Ländern zu suchen. ... pz  

Weitere Termine:

 

Dienstag 23.1. Dresden Lesung/Diskussion mit Frank Hennig aus „Dunkelflaute“ Wie die Energiewende unser Land zu ruinieren droht. Konigsbrücker Str 121a um 19 Uhr

http://afd-dd.de/events/lesungdiskussion-mit-frank-hennig-aus-dunkelflaute/

Mittwoch 24.1. Berlin „Merkel muß weg Mittwoch“ 18 Uhr am Bundeskanzleramt

https://www.facebook.com/events/160312054744227/

Donnerstag 25.1. Pirna OT. Dohma Klartextrunde mit Tino Chrupalla, Siegbert Droese, und Jens Maier im Landgasthof Heidekrug um 19 Uhr Pirna/Dohma, Altcotta A 50

https://www.facebook.com/events/1565590516822707/

Donnerstag 25.1. Chemnitz Warum der Islam nicht zu Deutschland gehört mit Jörg Urban MdL Sachsen Platnerstr.34 (Gasthof Platnerhof) um 19 Uhr

https://www.facebook.com/events/161861187879048/

Sonntag 28.1. Oschatz/Mügeln Russischer Sonntag beim Wilden Robert (Döllnitzbahn)

https://www.doellnitzbahn.de/kalender/?event=12926

 

Vorschau:

Mittwoch 14.2. Politischer Aschermittwoch Mitteldeutschland im Raum Pirna (Genauer Ort wird am Tag zuvor bekannt gegeben) mit Björn Höcke, Andreas Kalbitz, André Poggenburg, und Jürgen Elsässer

Bestellungen von Eintrittskarten (hier fälschlicherweise als Tikkeds bezeichnet) sind unter veranstaltung@afd-soe.de möglich, sowie der Kauf während der Veranstaltung am 25.1 siehe oben.

Einlaß ab 15 Uhr - Beginn 17 Uhr - Ende 21 Uhr, Eintritt 15 €

Sonnabend 3.2. Weimar Das Gedenkbündnis Weimar lädt zum ehrenhaften Gedenken für die Luftkriegstoten von Weimar! Treffpunkt ist 16 Uhr der Goetheplatz.

https://www.eventrakete.de/weimar/gedenkmarsch-weimar-2018/

Sonnabend 17.2. Berlin Frauenmarsch zum Kanzleramt, Orga bei Leyla Bilge (auch Männer können dabei sein)

Invasoren werden jetzt eingeflogen

23.12.17  "Gestern wurden erstmals „Flüchtlinge“ von Libyen direkt nach Italien ausgeflogen. Insgesamt 162 Personen aus Äthiopien, Eritrea, Somalia und dem Jemen wurden mit einer Militärmaschine nach Italien gebracht. ...  Laut Welt haben Kardinal Gualtiero Bassetti (Vorsitzender der italienischen Bischofskonferenz) und Innenminister Marco Minniti die Gruppe begrüßt. Minniti sprach von einem „historischen Tag“: „Erstmals wurde ein humanitärer Korridor von Libyen nach Europa eröffnet. Das ist ein Anfang." schreibt die Deutsche Stimme.

Zionisten mit 14:1 in UN krachend gescheitert

Polizei sucht G20-Terroristen

Screenshot Polizei Hamburg

Die Polizei Hamburg bittet um Mithilfe:

 

"Frage: Wer kann Angaben zu den abgebildeten Personen machen?

Ergänzungen: In der SOKO Schwarzer Block liegen zu den Personen weitere Lichtbilder / Videos vor.
Bei allen erkennbaren Personen handelt es sich zum gegenwärtigen Stand der Ermittlungen um Beschuldigte in einem Strafverfahren bzw. Teilnehmer an gewalttätigen Versammlungen,  offensichtlich unbeteiligte Personen sind nicht abgebildet bzw. unkenntlich gemacht.

Erkenntnisse bitte an:
SOKO Schwarzer Block

  • Tel. 040 4286 76543
  • jede andere Polizeidienststelle
  • oder an das Portal Mitteilungen an die Polizei. Bitte beachten Sie dort die Hinweise in der Belehrung. Eine Eingabe Ihrer Personalien ist nicht erforderlich."

https://www.polizei.hamburg/g20-fahndungen/10027864/g20-fahndungen-c/

Kalergi-Preis 2018 an Macron

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron soll am 8.5.2018 für seine besonderen Verdienste um Europa mit dem Karlspreis 2018 ausgezeichnet werden. "Unvergessen sei die Szene, als der frisch gewählte Präsident im Innenhof des Louvre nicht etwa die Marseillaise, sondern die Klänge der Europahymne ertönen ließ. Damit habe Macron die Verankerung Frankreichs in der Europäischen Union unterstrichen..." schreibt die dw

"Vereinigte Staaten von Europa" ...

08.12.17    Man muss das Rückgrat des Martin Schulz (Kalergi-Preisträger) schon mächtig knacksen hören bei seinem SPD-Parteitags-Spagat, die SPDler von einer erneuten GroKo zu überzeugen. Das man das Knacksen nicht hört, kann natürlich auch daran liegen, dass er gar kein Rückgrat mehr hat. Schließlich war er es höchstselbst, der gleich nach der Wahl im September sagte, die SPD stünde nur noch als Opposition zur Verfügung. Aber er setzte noch eins drauf, in dem er betonte "bis 2025 die vereinigten Staaten von Europa" umsetzen zu wollen. Dieser Mann ist ein deutschfeindlicher, gefährlicher und radikaler Europäer! 

Staatsschutz gemeinsam mit krimineller SAntifa gegen Identitäre?

23.11.17   "Dass das 1%-Haus in Halle der Stadt-Verwaltung ein Dorn im Auge ist, daran lässt auch der Ex-SPD-OB Wiegand keinen Zweifel. Das kriminelle Engagement dubioser Vereine nennt er zivilgesellschaftlichen Protest und will in den besetzten Häusern Hasi und Reilstraße keine linksextremistischen Terrorzentren erkennen. Das ist klar linksgrün versiffte Denke, welche seinen mit 10.000 Euro im Monat alimentierten Kopf vernebelt. Derzeit treibt die gleichgeschaltene Lügenpresse die Sau vom angeblichen Angriff Identitärer auf Polizisten durch´s Dorf. Was aber war geschehen?

Vermummte Linksterroristen griffen erneut das Haus am Campus an, welches auch von den Identitären mit genutzt wird. Da die Polizei bei solchen Angriffen regelmäßig durch Abwesenheit glänzt, Ermittlungen durch das rote Rathaus von Halle initiiert regelmäßig ins Leere laufen, nahmen 2 Bewohner mit Helm und Schild geschützt die Verfolgung der Straftäter, unter welchen sich offensichtlich auch 2 Beamte des polizeilichen Staatsschutzes in ebenfalls Autonomen-Look (die „Presse“ nennt es später „zivil“) befanden, welche aber mangels regelmäßiger sportlicher Betätigung nicht ganz so fix laufen konnten, wie ihre linkskriminellen Komplizen (Die Identitären gewannen später den Eindruck, die Zivilpolizisten im Autonomenlook wollten die Linksextremisten fangen). Dadurch war es den Verfolgern leicht, die beiden „Autonomen Antifas“ zu stellen. Es gab eine kurze Rangelei, bei welchen seitens der Identitären auch Pfefferspray zum Einsatz kam. Darauf zückten die vermeintlichen Antifas Waffen, welche sie auf die Identitären richteten. Erst danach gaben sie sich als Polizisten zu erkennen. An die Presse wurde danach die Mär vom „Angriff auf Polizisten“ lanciert, welche sich ordnungsgemäß vorgestellt hätten. Die vereinigte Lügenpresse bereitet das Feld für die Vorverurteilung der Identitären, um die erfundene Geschichte der Polizisten vor Gericht stützen zu können und die Identitären von vornherein als unglaubwürdig dastehen zu lassen. Klar, wenn 2 Polizisten gegen 2 Identitäre aussagen, die von der Lügenpresse im Vorfeld für schuldig erklärt wurden, welcher Richter sollte sich da noch die Mühe machen, die Wahrheit zu suchen? Für die Version der Identitären spricht die Behauptung der Lügenpresse, dass diese Polizisten zur Beobachtung des Hauses wegen der linksextremistischen Angriffe eingesetzt waren. Wo waren sie denn, als der Angriff durch Linksterroristen auf das Haus losging? Wenn nicht dabei? Sollten sie es wirklich bewachen oder den Angriff koordinieren?"  (Quelle)

 

Schulz und Künast wollen Sven Liebich in einen Prozess zerren, spenden sie hier: https://www.paypal.me/svenswelt 

Zion schiebt "Eindringlinge" ab

20.11.17  "Israel will rund 40.000 afrikanische Flüchtlinge in Drittländer abschieben. Das kündigte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei einer Sitzung seiner Regierung an. Israel betrachtet die vor allem aus Eritrea und dem Sudan stammenden Flüchtlinge als illegale Einwanderer. Asylanträge werden nur in extrem seltenen Fällen gebilligt. Der Großteil der Afrikaner war zwischen 2010 und 2012 illegal über die Grenze zu Ägypten nach Israel eingereist, zum Teil kamen mehr als 1.000 Menschen pro Monat ins Land. Nachdem Israel einen Zaun zum Nachbarland errichtet hatte, sei der Zustrom von Flüchtlingen praktisch auf null zurückgegangen, sagte Netanjahu. Rund 20.000 Migranten aus Afrika habe man bereits abgeschoben, so der Ministerpräsident. Nun werde Israel in einer dritten Phase der "intensivierten Abschiebung" die verbliebenen "40.000 Eindringlinge ohne ihre Zustimmung abschieben". Dies sei dank einer internationalen Vereinbarung möglich, sagte Netanjahu. Nach Medienberichten handelt es sich um eine Vereinbarung mit Ruanda und Uganda." schreibt die Zeit. Wo bleibt der Aufschrei der Gutmeinenden und der geschäftsführenden Kanzlerin? Liegt es an den zahlreichen jüdischen und israelischen Auszeichnungen Merkels?!     

"Jamaika" versagt schon vorher

20.11.17   Heute ist ein guter Tag für Deutschland. Und ein ganz mieser Tag für die die umvolkungswillige Kanzlerdiktatorin. Die Politikdarsteller der Altparteien haben es selbst unter dem hohen Druck der erstarkenden AfD nicht hinbekommen, sich auf eine Koalition zu einigen. Die Gräben sind auch nach 4 Wochen Sondierungsgesprächen nicht zu überbrücken gewesen. Die FDP warf nun das Handtuch, welches die CSU hätte längst werfen müssen. Damit ist auch das Ende Seehofers endgültig besiegelt. Steinmeiers verzweifelter Aufruf zur weiteren Gesprächsbereitschaft der Parteien wird ungehört verhallen, die SPD will nicht (und sollte auch nicht) regieren, das Volk braucht jetzt Neuwahlen! Steinmeier, machen sie den Weg frei!!  pz  

Sterilisierung von Flüchtlingen

29.10.17  Der exponentiellen Vermehrung von 600.000 Rohingya-Flüchtlingen will der Leiter der Familienplanung von Cox Bazar in Bangladesch entgegenwirken. Er bat seine Regierung, die Sterilisation der Rohingya-Männer zu beschliessen. "Große Familien unter den Rohingya seien die Norm. Einige der Eltern hätten bis zu 19 Kindern und viele der Rohingya-Männer mehrere Frauen." berichtet rt und die "Times of India". Empfängnisverhütung etwa durch Kondome lehnten die muslimischen Rohingyas ab.   pz  

540 Millionen € für Zions U-Boote

25.10.17   Zwei Meldungen vom 23.10.17: Während Deutschland derzeit wegen Ersatzteilmangel kein funktionierendes U-Boot hat, werden U-Boote für die zionistische Marine mit 540 Millionen Euro deutschen Steuergeldes bezuschusst.

2000 Euro Begrüßungsgeld ?!

24.10.17    Viel zu spät startete das deutsche Außenministerium eine Internet-Kampagne, welche mit sieben Lügen und Gerüchten, die unter Migranten kursieren, aufräumen soll. Große Schlepperschiffe mit Pool und Kino, 800.000 Plätze in Deutschland allein für Afghanen, 2000 Euro "Begrüßungsgeld" oder dass jeder Flüchtling ein Haus in Deutschland erhält sind nur einige davon. Quelle Aber was sind schon 2000 Euro Begrüßungsgeld, selbst wenn es sie gäbe? Wo doch mit Mehrfachidentitäten schnell mal über 10.000 Euro monatlich zusammenkommen?!

Standortvorteil Ost: "Migrantenfrei"

23.10.17   "Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat Ost-Mitteleuropa zur "migrantenfreien Zone" erklärt. Die EU und einige ihrer wichtigen Mitgliedsstaaten seien von einem nicht näher bezeichneten "Spekulanten-Imperium" in Geiselhaft genommen worden, sagte Orban am Montag in einer Rede in Budapest. Die mysteriöse Finanzmacht habe Europa "die jüngste Völkerwanderung, die Millionen Migranten, die Invasion der neuen Einwanderer beschert". "Man hat diesen Plan geschmiedet, der aus Europa einen Mischkontinent machen will", sagte Orban. "Nur mehr noch wir leisten Widerstand", meinte er unter Hinweis auf die ost-mitteleuropäischen Länder Ungarn, Tschechien, die Slowakei und Polen. Diese lehnen EU-Quoten zur Verteilung von Asylbewerbern ab. In seiner Rede nannte Orban diesmal nicht den Namen des US-Milliardärs George Soros, der mit seiner Stiftung weltweit die Zivilgesellschaft unterstützt und damit auch Organisationen, die Flüchtlingen helfen." (rt) Diese "migrantenfreie" Länder könnten diesen Standort-Vorteil bald dazu nutzen, den der westeuropäischen Multikultiexperimente überdrüssigen, echten Facharbeiter, eine neue Heimstatt zu bieten. Viele deutsche Facharbeiter würden sich dann für ein sicheres Leben in osteuropäischen Ländern entscheiden als Alternative zu Kanada oder Australien. pz  

Bundestagswahl ungültig?!

17.10.17   Dass unser aktuelles Wahlrecht nicht ganz koscher ist, ist ein offenes Geheimnis. Besonders der Unsinn mit den Überhang- und Ausgleichsmandaten führt dazu, dass Kandidaten in den Bundestag kommen, die gar nicht gewählt wurden. Der Bundestag wird zudem künstlich aufgebläht, aktuell von 598 auf 709 Sitze. Und das hat natürlich nicht damit zu tun, dass die Menschen nun AfD-"Nazis" (Ironie!!) in den Bundestag gewählt haben, wie es uns unsere Qualitätsjournalisten weiß machen wollen. Manfred C. Hettlage schreibt dazu auf Tichys Einblick: "Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig und verfassungswidrig. So hat das Verfassungsgericht in Karlsruhe mit seiner Grundsatzentscheidung vom 25.7.2012 (BVerfGE 131, 316) geurteilt. „Überhangmandate“ sind zulässig, aber gedeckelt. Es dürfen also nicht zu viele werden. Gibt es mehr als 15 Überhänge, ist die Wahl ungültig. Es sind aber 46 – verfassungswidrige – Überhänge entstanden. Und damit ist es höchstrichterlich entschieden: Die Wahl vom 24.9.2017 ist ungültig." Sollte sich doch ein Kläger finden, könnte die Wahl für ungültig erklärt werden. 

Völkerrecht wird von Spanien mit Füßen getreten

30.09.17   Mit Gewalt versucht derzeit die spanische Regierung ein Referendum des katalnischen Volkes zu verhindern, welches die Unabhängigkeit Kataloniens zu Folge hätte und morgen stattfinden soll. Wahlurnen und Wahlzettel wurden von Madrid beschlagnahmt und die katalanische Regierungsmitarbeiter festgenommen. Damit verstößt Spanien eindeutig gegen ein Grundrecht des Völkerrechtes; dem Selbstbestimmungsrecht eines Volkes, "frei über seinen politischen Status, seine Staats- und Regierungsform und seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung zu entscheiden. Dies schließt seine Freiheit von Fremdherrschaft ein. Dieses Selbstbestimmungsrecht ermöglicht es einem Volk, eine Nation bzw. einen eigenen nationalen Staat zu bilden oder sich in freier Willensentscheidung einem anderen Staat anzuschließen" (Wiki) Sollte es zu einer Staatsgründung Kataloniens kommen, würde Katalonien auch aus der EU ausscheiden. Das wäre auch ein gangbarer Weg für restdeutsche Gebiete, wie Bayern oder Mitteldeutschland, die ihre Identität bewahren möchten. Katalanen, wir stehen zu euch!    pz  

AfD in Sachsen stärkste Kraft

25.09.17  Das war leider noch keine Landtagswahl, aber die bedingungslose Merkelgefolgschaft und Hörigkeit "zahlt" sich für die CDU jetzt aus. Ich gehe nicht davon aus, dass die CDU ihren Kurs unter Merkel in den nächsten Jahren ändert. Im Hinblick auf den millionenfachen Familiennachzug wird es im Jahr 2019 einen Landeschef Tillich so nicht mehr geben. Auch viele andere Posten wird die CDU dann freimachen müssen, auf denen man sich seit Jahrzehnten so bequem eingerichtet hatte. Auch bundesweit hat sich die CDU offenbar entschlossen, gemeinsam mit Merkel unterzugehen. Das spürt die CSU deutlich und steht vor dem Scherbenhaufen ihrer eigenen Inkonsequenz gegenüber der deutschfeindlichen Merkelpolitik. (Merkel hatte immer wieder gezeigt, dass sie ihre Richtung nicht ändern will.) Ausschlaggebend für das gute und keineswegs überraschende Abschneiden der AfD war die unbeschränkte Massenzuwanderung, die den Deutschen mittlerweile viele Milliarden kostet. 

Der Verrat und die Wählertäuschung von Petry/Pretzell am Tag nach der Wahl war von langer Hand geplant und hat eine Schwächung der AfD-Fraktion zur Folge. Davor hatten parteiintern einige ausdrücklich gewarnt. Auch hier sorgt -Inkonsequenz-, diesmal von Weidel und Gauland, dafür, dass Petry mit ihrem Verrat Erfolg haben wird. Petry hätte längst ausgeschlossen werden müssen.

Eine Regierungsbildung wird schwierig, eine Jamaika wird an dem Dissens zwischen CSU und Grünen scheitern. Noch streubt sich die SPD, aber wird (wie gewohnt) umfallen. In jedem Fall jedoch hat Merkel vier wichtige Jahre hinzugewonnen, die sie zur weiteren Zerstörung unseres Landes nutzen wird. ...   pz

Grafik: mdr Quelle: http://www.mdr.de/sachsen/ticker-bundestagswahl-sachsen-100.html
Bundestagswahl, Grafik: Welt Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/live168954282/Wenn-die-mich-anrufen-will-soll-sie-mich-anrufen.html

Merkel-Politik rechtswidrig

22.09.17   "Bis jetzt ist die Rechtsgrundlage, auf der die Einreise von Asylsuchenden im Herbst 2015 genehmigt wurde, nicht geklärt. Das haben Juristen der Wissenschaftliche Dienste des Bundestages festgestellt. Eigentlich hätten die aus dem sicheren Drittstaat Österreich kommenden Flüchtlinge abgewiesen werden müssen. ... Das Gutachten ist brisant, weil FDP und AfD angekündigt haben, nach einem möglichen Einzug in den Bundestag einen Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingspolitik Merkels einzusetzen." schreibt die WELT

Okkupation der dt. Sozialsysteme

Einen guten Überblick über die geschätzten Kosten der Asylanteninvasion veröffentlichte kürzlich Dr. Wolfgang Bok auf der Seite "tichyseinbklick". Dabei hob er hervor, dass es im Bund keinen dafür extra ausgewiesenen Haushaltspunkt gibt, sondern sich die Kosten in allen Ressorts "verstecken". Dabei werden die Kosten für die eingewanderten Analphabeten und Sozialtouristen laut Finanzexperten Raffelhüschen bei 450.000 Euro pro Flüchtling/Lebenszeit liegen. "Der Freiburger Professor legt dabei bis 2018 insgesamt zwei Millionen Zugewanderte zugrunde und addiert die Gesamtkosten auf 900 Milliarden Euro." Doch gut möglich, dass alles noch viel teurer wird, Stichwort "Familiennachzug". Für die Jahre 2016/2017 werden die Kosten der Migration von offizieller Seite mit ca. 62 Milliarden Euro angegeben. Gut verdienende Nettosteuerzahler wandern längst ab (100000 jedes Jahr), die Last wird auf der steuerzahlenden Mittelschicht liegen, welche jetzt schon unter steigenden Abgaben und sinkenden Einkommen zu ächzen haben. Leistung lohnt sich nicht mehr in diesem Land, dass sich dazu entscheden hat, Millionen von Fremden in die eignen Sozialsysteme einwandern zu lassen. Schmerzlich wird auch der Letzte begreifen: "sozial" geht nur in einem fest abgesteckten nationalen Rahmen.  pz  

NPD: Stoppt die EU! Für ein Europa der Vaterländer! 

15.09.17   Einige Parteien wollen sie erweitern und mit weiteren Kompetenzen ausstatten, andere wollen sie reformieren, wieder andere wollen alles beim Ist-Zustand belassen. Wohin die Reise mit der EU gehen wird, hat nun ihr Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aufgezeigt. Er sieht zunehmende Spaltungstendenzen den Fortbestand der EU bedrohen, weshalb nun mehrere Reformen vonnöten seien. Er greift allerdings nicht die Kritik der vielen europäischen EU-Skeptiker auf, sondern will die Kompetenzen und Zugriffsrechte der EU auf die Politik der Nationalstaaten auch noch erweitern. So spricht sich Juncker dafür aus, dass es nicht bei den bisherigen Mitgliedstaaten (27 ohne Großbritannien) bleiben dürfe. Selbst nichteuropäische Staaten wie Israel und die Türkei werden immer wieder ins Spiel gebracht, was die Konflikte für und in Europa abermals verschärfen würde. Auch fordert der EU-Kommissionspräsident, dass alle EU-Mitglieder den Euro als Gemeinschaftswährung übernehmen sollten. Das hätte wiederum zur Folge, dass die deutschen Steuerzahler künftig nicht nur die Währungsstabilität im angeschlagenen Süden Europas finanzieren müssten, sondern auch in die Haftung für die Staaten Osteuropas getrieben werden würden. Eine Finanzkrise in Polen oder Rumänien würde existenzielle Gefahren für die deutsche Volkswirtschaft mit sich bringen. Juncker will überdies, dass auf Grenzkontrollen trotz wachsender Terrorgefahr und importierter Kriminalität weiterhin verzichtet wird. Doch nicht nur das, in diesen Schengen-Raum des Kontrollverlusts sollen laut Juncker auch schnellstmöglich Rumänien, Bulgarien und Kroatien aufgenommen werden, was die Zuwanderung – auch und vor allem von Zigeunern – deutlich erhöhen würde. Darüber hinaus soll an den für deutsche Verbraucher und Unternehmen brandgefährlichen Freihandelsabkommen TTIP und CETA festgehalten werden, auch mit Australien und Neuseeland seien ähnliche Abkommen in Planung. Juncker verband seine Rede mit der Forderung, gezielt Zuwanderer aus Afrika nach Europa zu holen, um sie auf die europäischen Staaten zu verteilen und hier anzusiedeln. Die Staaten Europas sollen also zu weiterer Massenzuwanderung gezwungen werden, obwohl die Völker zunehmend von Überfremdung, Islamisierung und Multikulti die Nase voll haben.Die Bundestagswahl ist somit auch eine Abstimmung über die EU und Europa. Wer den Plänen Junckers zustimmt, kann ruhig eine Partei wählen, die sich für Deutschlands Verbleib in der EU ausspricht. Wer diese katastrophalen Pläne aber ablehnt, der muss am 24. September die NPD wählen. Nur wir Nationaldemokraten fordern seit langem konsequent den Ausstieg Deutschlands aus diesem Völkergefängnis und die Wiedereinführung nationaler Währungen. Wir wollen ein Europa der Völker und Vaterländer – keines der Banken und Großkonzerne! (rz) Quelle und Flugblatt hier runterladen!!

Bundeswahlleiter nicht neutral?!

09.09.17   Dieter Sarreither, 65, der Präsident des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden und als amtierender Bundeswahlleiter mit der „korrekten Wahlüberwachung“ der Bundestagswahl am 24. September betraut, schrieb

in einem Twitter-Kommentar zum „Stimmentausch-Kunstprojekt“ (VoteBuddy), das einige Wähler für echt hielten: „Hier geht es sogar über Fake-News hinaus. Die Seite war geradezu „Futter“ für Rechtspopulisten, die schon überall Wahlbetrug wittern“ … Nach dem „tendenziösen“ Tweet hinsichtlich des „VoteBuddy-Gates“ mehren sich allerdings die Zweifel an der gebotenen Neutralität (zu „absoluter Neutralität und Überparteilichkeit“ verpflichtet) von Dieter Sarreither als obersten Dienstherrn der Aufsichtsbehörde. Nach Meinung erfahrener Verfassungsjuristen liegt bei dem von ihm zu verantwortendem „Hetz-Kommentar“ eine veritable strafbare Handlung eines Vertreters eines Bundesverfassungsorgans vor. (Quelle)

Vize-Präsid. des Verfassungsgericht  sieht "Vollzugsdefizit"

28.08.17   Der amtierende Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof, hat eine „neue Gewichtung“ von Freiheit und Sicherheit angemahnt. Zu denken gebe, dass aus den Kreisen des Islams – „und sei es nur in vordergründig religiöser Motivation – der Terror entsteht“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.

Der Islam müsse Fragen etwa zur Gleichberechtigung beantworten. Und: „Hält er sich für legitimiert, an die Gestaltung des Staates bestimmte, theologisch motivierte Ansprüche zu stellen“?

Zur Einwanderung sagte Kirchhof: „Den wenigsten, die zu uns kommen, steht das Grundrecht auf Asyl zu.“ In Deutschland bestehe vor allem ein „Vollzugsdefizit, wie vor allem der Herbst 2015 gezeigt hat“.

Zur „Ehe für alle“ sagte Kirchhof: „Ob die Änderung der öffentlichen Meinung schon einen Verfassungswandel bewirkt, werden wir im Beschwerdefall entscheiden müssen. Man muss dabei auch bedenken, dass Verfassungswandel schon früher als Vokabel benutzt wurde, um etwas Neues durchzusetzen, weil es nicht gelang, die Verfassungsnorm selbst zu ändern.“  (Quelle)

Das Schlimmste kommt erst noch

 Selbst die Medien lassen die Katze allmählich aus dem Sack: nach den Wahlen in Deutschland und Österreich brechen die Dämme. Dabei kann sich jeder, der eins und eins zusammenzählen kann, auch selbst ausmalen, was auf uns zukommt. In Italien sorgen rund 200.000 Illegale, meist Schwarzafrikaner, schon jetzt in zahlreichen Städten für bürgerkriegsartige Verhältnisse - auch darüber natürlich kein Wort in den Lügenmedien. Die Vorhut ist inzwischen in Südtirol angekommen. Längst ist der Zugverkehr zwischen Bayern und Österreich wie 2015 wieder beeinträchtigt, weil die aus Österreich kommenden Züge aufwendig nach Illegalen durchsucht werden müssen. Aber das alles ist ein laues Lüftchen gegen das, was ab Herbst an schwarzafrikanischer Bereicherung über Mitteleuropa hereinfluten dürfte.

Bei dieser Gelegenheit, aber da wiederhole ich mich: der Ausgang der Bundestagswahl und ein Einzug der AfD in den Bundestag, der plausibel ist, wird an an dieser Entwicklung kein Jota mehr ändern. Der Zeitpunkt, um die Migrationsbombe mit parlamentarischen Mitteln zu entschärfen, ist definitiv vorbei. (facebook-Kommentar von Karl Richter II)

Illegale Wahlmanipulation

Die Internetseite "VoteBuddy" möchte Wahlberechtigte, die nicht wählen gehen möchten und Menschen ohne eigenes Wahlrecht, die gerne wählen würden, aber nicht dürfen, zusammenbringen. Öffentlich wird so für einen gesetzeswidrigen "Stimmentausch" geworben. Selbst schreiben die macher der Seite: "Nach deutschem Recht ist Stimmentausch illegal. Unser Geschäftssitz ist daher in New York und wir betreiben die Webseite auf Servern in den USA." Haben sich rechtswidrig zwei "Tauschpartner" gefunden, wird das ganze über die Briefwahl abgewickelt. So ist es auch z.B. abgelehnten Asylbewerbern möglich, die deutsche Wahl zu beeinflussen. Warum kümmert sich die Staatsanwaltschaft nicht darum?? 

Merkel? Schulz? Keiner von denen! 

04.09.17  Abermals hat die Totengräberin des deutschen Volkes erklärt, dass sie von ihrer Asyl-Politik auch nach der Wahl am 24.09.17 nicht freiwillig abrücken wird. Beim "TV-Duell" waren zudem keinerlei Unterschiede zwischen Merkel und Schulz, beide Preisträger des Kalergi-Umvolkungs-Ordens "Aachener Karlspreis", auszumachen. Kein Wunder, hat doch die CDU/CSU die SPD förmlich links überholt. Beide wollen die Flutung Deutschlands mit Fremdrassen weiter betreiben, einmal angekommene will Merkel nicht zurückschicken. Dass sich damit der kriminelle, afrikanische und arabische Abschaum in Deutschland sammelt, nimmt sie offensichtlich in Kauf. Welcher Mann lässt seine Heimat im Stich, Frau und Kinder in den Wirren des Krieges allein? Es sind die verachtenswertesten Elemente dieser Völker, die nun auf Kosten des steuerzahlenden Michels zum Sicherheitsproblem für unsere Frauen und Kinder werden.  WER STOPPT ENDLICH MERKEL? 

Soros als Terrorist einstufen!

1.9.17  "In den USA wurde eine Petition beim Weißen Haus eingereicht, mit der Forderung, den Investor und Milliardär George Soros sowie alle seine Organisationen und Angestellten "sofort zu inländischen Terroristen zu erklären" sowie sein ganzes privates Vermögen und Firmen-Aktiva zu beschlagnahmen." berichtet rt. "George Soros habe "vorsätzlich und auf kontinuierlicher Basis versucht, die Vereinigten Staaten und ihre Bürger zu destabilisieren und auf sonstige Weise volksverhetzende Handlungen zu betreiben", verlautet es aus der Petition. Weiter wird in der Petition argumentiert, das Soros zahlreiche Organisationen gegründet habe, die dem einzigen Zweck dienen, die US-Regierung zu zerstören." Quelle mit Video

Kommen nochmal über 2 Mio  ?!

Ab 2018 können 390.000 Syrer ihre Familien nach Deutschland holen. Merkel sagt 390.000 Syrern Familiennachzug zu. Da ein Flüchtling durchschnittlich 5 bis 8 Personen nachzieht, wären das mit 6 Familiennachzügen je Flüchtling bereits 2.340.000 Menschen im Mittel, die allein an Syrern zu erwarten sind.

Fake-News der Bertelsmann-Stifter

Die sprichwörtliche Nähe der Bertelsmann-Chefin Liz Mohn zur GröKaZ ist bekannt. Immer wieder werden von der "Bertelsmann-Stiftung" "Studien" veröffentlicht, welche in das Horn der One World - Ideologie stoßen. Die letzte sogenannte Studie, die den Migranten eine gute Integrität bescheinigen soll, ist allerdings als Fake-News entlarvt worden. Quelle  

Neue Stasi-Software entwickelt

 

Denunzianten präsentieren stolz ihre Software-Entwicklung, die kritische Kommentatoren im Netz ausfindig machen soll: "Sona und Mona sind ein weiteres Steckenpferd der Forensiker. Das steht für Social beziehungsweise Mobile Network Analyser. Mit Hilfe dieser beiden Softwarelösungen können soziale Netzwerke, wie beispielsweise Facebook, und Kurz- und Chatnachrichten, wie SMS und Whatsapp, gezielt nach bestimmten Wörtern durchsucht werden. Ein Ziel ist, Volksverhetzer und Meinungsführer ausfindig zu machen, die sich im Umfeld der Pegida-Bewegung tummeln. „Was die Methodik betrifft, sind wir besser als Facebook“, ist Labudde überzeugt. Das interessiert Thomas de Maizière besonders, denn das US-Unternehmen behaupte dem Ministerium gegenüber, dass die Filtermöglichkeiten begrenzt wären, sagte er. „Wir arbeiten mit Sprachwissenschaftlern zusammen, denn Maschinen können nicht unterscheiden, was Satire und was Ernst gemeint ist“, so Labudde. Allerdings könne dank der mathematisch-statistischen Methode, die Sona und Mona zugrunde liegt, die Datenflut gezielt eingegrenzt werden." Quelle

 

„In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht.“ (Kurt Tucholsky)

Weltkrieg 3.0 - Wolfgang Berger

Mit anderen Waffen gegen Deutschland und Russland.

 

Warum hat sich Daimler-Benz wegen illegaler Absprachen selbst angezeigt?Glauben Sie im Ernst, dass die deutsche Autoindustrie als einzige auf der Welt betrogen hat – ganz im Gegensatz zu Amerikanern, Japanern, Koreanern und Franzosen, welche die US-Abgasnormen im Gegensatz zu den Deutschen mustergültig erfüllen? Diese Normen sind ohne einen Aufwand, der die Autos unverkäuflich macht, gar nicht zu erfüllen. Ihr einziger Zweck ist es, die technisch uneinholbar bessere deutsche Konkurrenz mit geheimdienstlichen Methoden kaputt zu machen.

Ja, die deutsche Autoindustrie hat illegale Absprachen getroffen, genauso wie es alle anderen Autobauer weltweit wohl auch tun. Als die General Motors Tochter Opel in einem Abgasskandal zu versinken drohte, verlief das schnell im Sande. Warum sind die deutschen Autobauer so dumm, sich im Gegensatz zu den anderen erwischen zu lassen? Nun, ca. 25 weltweit tätige US-Geheimdienste haben zwei Aufgaben: 1. Terrorinszenierung, wo immer es den eigenen Interessen dient und 2. Industriespionage. Die Geheimdienste wissen alles, die Frage ist nur, wen sie auffliegen lassen. Irgendjemand in Stuttgart hat erfahren, dass es jetzt die Deutschen trifft. Die Selbstanzeige ist der US-Kronzeugenregelung geschuldet. Der Konzern hofft so auf Straffreiheit in den USA.

Die deutsche Industrie wehrt sich mit Händen und Füßen gegen die ihr aufgezwungenen Sanktionen gegen Russland. Das ist jetzt die Strafe.Russland wird durch die Sanktionen stranguliert, weil es sich weigert, sich zu verschulden. Deshalb ist es das freiste und souveränste Land der Welt. Die großen Investitionsfonds der Wall Street und der City of London verwalten Vermögen die weit größer sind als das Welt-Sozialprodukt und sie wissen nicht mehr, wohin mit dem Geld. Sie wollen Russland ausweiden und versuchen deshalb das Land mit Sanktionen in die Knie zu zwingen.

Und sie wollen die deutsche Autoindustrie günstig übernehmen. Mit horrenden zu erwartenden Strafen und Prozesslawinen treiben sie die Aktienkurse in den Keller. Insbesondere auf VW haben sie es abgesehen. Die Sperrminorität von Niedersachsen macht es zu einem quasi öffentlichen Unternehmen. Das ist gegen die Regeln des Shareholder Value Totalkapitalismus.

Hastings Ismay, erster Generalsekretär der NATO, hat den Zweck dieses Bündnisses genannt: „Die Russen draußen, die Amerikaner drinnen und die Deutschen unten zu halten“. Ein Land, das die besten Autos der Welt baut und die weltbeste Industrie hat, ist nicht unten. Wenn das nicht korrigiert werden kann, wird die NATO nur noch gebraucht, um Russland zu erobern. Die Immigrationswaffe hält Deutschland unten und gefügig.

Es begann in den fünfziger Jahren mit der Anwerbung von Gastarbeitern, was die SPD damals bekämpfte. Südeuropäer ließen sich noch gut integrieren. Auf Betreiben der USA musste Adenauer aber türkische Gastarbeiter holen, weil die Türkei die Ostflanke der NATO schützt. Die aktuelle Einwanderungswelle aus Afrika und dem Nahen Osten entspricht Plänen von US Think Tanks vor fünfzig Jahren. Eine einfache Maßnahme hat die schlagartig begonnene Flüchtlingswelle im letzten Jahr ausgelöst: Die Tagesration für Essen in syrischen, jordanischen und türkischen Flüchtlingscamps wurde geviertelt. Die Leute sind schlicht verhungert. Vor 30 Jahren leitete Erich Honecker tamilische Flüchtlinge großzügig nach Westdeutschland durch. Die Flüchtlingsflut jetzt ist eine strategische Maßnahme, um Deutschland zu destabilisieren, „unten“ zu halten und als Beute seine Industrie zu übernehmen. Die Kanzlerin ist die eifrige Erfüllungsgehilfin dieser Strategie.                                                             

Wolfgang Berger (Quelle)

Hetzjagd auf die Meinungsfreiheit

Ab 17.8. wird Frauke Petry und die AfD vom Mainstream gejagt

11.08.17   Am 17.08. / 9 Uhr / Raum A 400 findet im Landtag die 7. Sitzung des Ausschusses für Geschäftsordnungs- und Immunitätsangelegenheiten statt. Dabei wird es bei Tagesordnungspunkt 3 vermutlich auch um den Meineid von Frauke Petry und der kommenden Immunitätsaufhebung gehen, um den Weg für eine Anklage frei zu machen. Der Zeitraum ist nicht zufällig -einen reichlichen Monat vor der Bundestagswahl- gewählt. Trotz der Doppelspitze Weidel/Gauland ist Petry für die meisten Menschen das Gesicht der AfD. Wir groß also deren Enttäuschung sein wird, wenn sich die gesammelte Lügenpresse wochenlang auf die "Anklage Petry" stürzt, kann man ahnen.  pz

23 Milliarden Euro flossen allein 2015 durch Migranten ins Ausland

Zunehmend wird der Geldtransfer von Migranten für die deutsche Binnennachfrage zum Problem, denn wenn das Bargeld in fremde Länder abfließt kann es freilich in Deutschland nicht mehr für Arbeit und Nachfrage sorgen. "Insgesamt verschickten Migranten in Deutschland laut Weltbank 2015 mehr als 23 Milliarden Euro ins Ausland." berichtet Focus online. Die prekären Leiharbeitsverhältnisse und Lohndrückereien sorgen zudem für weiteren Deflationsdruck. "Am meisten Geld überweisen Migranten in Deutschland über "Azimo" nicht etwa in die Türkei oder klassische Flüchtlingsherkunftsländer wie Syrienoder den Irak. Stattdessen floss 2016 die größte Gesamtsumme auf die Philippinen. Zweitgrößter Empfänger der Transfers aus Deutschland ist Nigeria, gefolgt von BangladeschKenia und Thailand. Auch die überwiesenen Summen unterscheiden sich je nach Land deutlich. So betragen die monatlichen Transfers nach Thailand im Schnitt 351 Euro, während es nach Nigeria nur 110 Euro sind. "Azimo" hat zudem erhoben, aus welchen deutschen Regionen das meiste Geld überwiesen wird. Die meisten Transfers werden demnach in Berlin getätigt, gefolgt von HamburgMünchen, Stuttgart und Köln." so Focus Money weiter.

Will man als Deutscher eine Überweisung in Europa vornehmen, muss das erst umständlich für einen Tag freigeschaltet werden. Bei Überweisungen deutschen Geldes in alle Welt durch Migranten geht der Vorgang über "Azimo", "Western Union" oder "MoneyGram" dagegen gar in Minutenschnelle. Asylanten sollten gar kein Bargeld bekommen. Nur Wertscheine, die NUR in Deutschland einlösbar sind.  pz   

Mattis droht mit Holocaust am nordkoreanischen Volk 

Quelle: https://www.facebook.com/politik.geschichte.zeitgeschehen/

Verrohte Afrikaner stürmen EU

7./8.8.17  Immer wieder kommt es an der spanische Exklave Ceuta zu Grenz-Durchbrüchen von Horden afrikanischer Ureinwohner. Die quasi Neudeutschen -von "schutzsuchenden Flüchtlingen" kann überhaupt keine Rede sein- zeigen mit ihrem vertierten, rohem und gewaltsamen Überwinden des Grenzpostens schon jetzt den nicht vorhandenen Willen zur Rechts- und Gesetzestreue. Frauen oder gar Kinder sind dort keine auszumachen. Auch wenn die hunderten jungen Männer (noch) keine Waffen tragen, ist der Durchbruch als Invasion zu werten und auch so zu ahnden. pz  

DE: 22,5 % Ausländeranteil

Die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf 18,6 Millionen gestiegen. Das ist laut Statistischem Bundesamt ein Zuwachs um 8,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr und ein neuer Höchststand. Der Anteil der Bevölkerung mit Wurzeln in anderen Ländern liegt bei 22,5 Prozent.

Assange: "Ihr werdet erobert."

Julian Assange (Wikileaks) in einem Tweet:

 

"Eine Nachricht an die Demokratische Partei:

Ihr seid nicht tolerant.
Ihr seid nicht inklusiv.
Ihr seid nicht weltoffen.

Ihr werdet erobert.“

 

Quelle

Merkelant sticht u. tötet in Hamburg

Screenshot N24

28.07.17 Hamburg-Barmbeck: Merkelant ("Allahu Akhbar"-Rufe) sticht wahllos und unvermittelt in einem Hamburger Einkaufsmarkt auf Menschen ein. Er hatte, laut Zeugen, ein sehr langes Messer dabei. Mehrere wurden schwer verletzt, eine Person wurde getötet. Mehrere Passanten verfolgten den Täter, widerstanden leider sofortiger Lynchjustitz und übergaben den Mann an die Polizei. pz

EuGh bestätigt: Merkels Asylpolitik ist Rechtsbruch

26.07.17   "Wer aus humanitären Gründen die Einreise erlauben wolle, könne dies aber nur für das eigene Land tun, nicht für einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH, Urt. v. 26.07.2017, Az. C-490/16, A.S./Republika Slovenija u. C-646/16, Jafari). 
Die Dublin-III-Verordnung (VO) ist im Wortlaut eindeutig: Ein Antrag auf Asyl wird nach Art. 3 von dem Mitgliedstaat geprüft, der als zuständig bestimmt wird. Als zuständig in diesem Sinne bestimmt wird nach Art. 13 Dublin-III-VO, wer Drittstaatenangehörige illegal einreisen lässt. ...Der EuGH stellte am Mittwoch klar, dass eine illegale Einreise völlig unabhängig von der Menge der ein- oder durchreisewilligen Menschen vorliegt, wenn die Person keine Erlaubnis zur Ein- oder Durchreise hat. Diese erfordere aber für Drittstaatenangehörige ein Visum, und ein Visum erfordere einen förmlichen Rechtsakt, eine bloße Duldung reiche nicht. Auch die faktische Gestattung der Einreise ersetze das Visum nicht, eine konkludente Visumserteilung sei nicht möglich. Damit ist klar: Das sog. Durchwinken von Seiten der kroatischen Behörden war keine Visumserteilung, die Einreise der Flüchtlinge in die EU war und bleibt illegal."
Quelle 

Dass sich unsere Großkopferten das EuGh-Urteil zu ihren Gunsten auslegen, liegt wohl in der Natur der Sache und ist nur durch ein klares Statement des deutschen Volkes am Wahltag zu revidieren.  

Rudolf Hess - Mord verjährt nicht 

20.07.17  Sputniknews meldet die Freigabe einiger Hess-Akten aus dem Londoner Archiv: "Heß habe Selbstmord begangen, lautete eine gemeinsame Erklärung, die die vier Mächte Frankreich, Großbritannien, USA und UdSSR, zwei Tage nach seinem Tod veröffentlichten. Die Siegermächte betrieben das Kriegsverbrechergefängnis in Berlin-Spandau gemeinsam. Ein jetzt freigegebenes Telegramm des britischen Außenamts zeigt aber: Diese Erklärung wurde lediglich von drei der vier „Gefängnisbetreiber“ verfasst und der Sowjetunion dann als vollendete Tatsache vorgelegt." Die spärliche Freigabe von Informationen einiger Alliierter zum angeblichen Selbstmord Hess`nähren eher noch die Zweifel am offiziellen Tathergang. Für den 19.08.17 rufen daher nationale Kräfte zur "Recht statt Rache"- Demo nach Spandau. Mehr Infos hier.

NPD tritt flächendeckend zur Bundestagwahl an

17.07.2017  "Um sich künftige Konkurrenz auch ohne Wahlen vom Hals zu halten, haben die Altparteien bewußt hohe Hürden für Parteien gesetzt, die nicht im Bundestag vertreten sind. So mußte auch die NPD rund 30.000 so genannte Unterstützungsunterschriften von Wählern sammeln, um überhaupt in allen Bundesländern auf dem Stimmzettel stehen zu dürfen. ...  Während sich Linke, Grüne, SPD, FDP und CDU/CSU von dieser schweren Hürde selbst ausnehmen, was einen schweren Verstoß gegen die Wahlgrundsätze der Demokratie darstellt, mußten viele NPD-Aktivsten unter erschwerten Bedingungen Unterschriften sammeln. Denn besonders in Schleswig-Holstein wurden im Endspurt unsere Sammler von antideutschen Gewalttätern attackiert." (PM der NPD)

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